Download Reformen in Kommunalpolitik und -verwaltung: England, by Hellmut Wollmann (auth.) PDF

By Hellmut Wollmann (auth.)

Dem Buch liegen die Ergebnisse eines vergleichenden (im Auftrag der Wüstenrot Stiftung am IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH, Berlin, durchgeführten) Forschungsprojekts zu Grunde, in dem die Reformen der kommunalen Politik und Verwaltung in Großbritannien/England, Schweden, Frankreich und Deutschland untersucht wurden. Diese vier Länder können als Prototypen europäischer Kommunalsysteme gelten, die sich für eine vergleichende examine der maßgeblichen Entwicklungslinien, Reformen und ihrer Bestimmungsfaktoren (Pfadabhängigkeit, Europäisierung, internationale Reformdiskurse, Finanzkrise usw.) in besonderem Maße eignen.
Um einen umfassenden Über- und Einblick zu gewinnen, wird der Vergleich der allgemeinen kommunalen Strukturen (territoriale Gliederung, kommunale Aufgaben, lokale Demokratie, kommunale Leistungsstrukturen, companies- und Personalstrukturen, kommunale Finanzen) durch die Untersuchung ausgewählter relevanter kommunaler Handlungsfelder (kommunale Sozialpolitik, einschließlich kommunaler Beschäftigungspolitik, sowie städtebauliche Planung und Baugenehmigung) ergänzt und vertieft. Abschließend wird für die Handlungsfähigkeit der vier Kommunalsysteme eine Rangfolge („ranking“) vorgeschlagen.

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Die Pflicht zur Qualitätssicherung wurde erstmals im SGB V 1989 gesetzmäßig verankert und 1993 in das GSG übernommen. Unabhängig von der gesetzlichen Regelung stellt die Qualitätssicherung in der Medizin eine vordringliche Aufgabe dar. Die bei den med. -wiss. Fachgesellschaften von der BÄK in Auftrag gegebenen Leitlinien für Diagnostik und Therapie sollen den guten medizinischen Durchschnitt wiedergeben.

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Gleichzeitig mit den kommuner führte die Gesetzgebung von 1862 auf der gebietlichen Struktur der bestehenden 14 Kreise (län) Institutionen der kommunalen Selbstverwaltung mit gewählten Kreisvertretungen (landsting) ein. Die Kreise (län), deren gebietlicher Zuschnitt auf 1634 zurückgeht, waren herkömmlich die regionalen Träger staatlicher Verwaltungsaufgaben und wurden von einem von der Krone/Zentralregierung ernannten Gouverneur (landshövding) geleitet. Als Ergebnis der Reform von 1862 wurden die Kreise die gebietliche Basis zweier Funktionen: zum einen (wie bisher) der staatlichen Verwaltung und zum anderen der kommunalen Selbstverwaltung – in einer den französischen départements vergleichbaren Doppelfunktion.

2004). Inzwischen ist nur noch die Hälfte der Kommunalbediensteten in der Kernverwaltung und die andere Hälfte in ausgegliederten Organisationseinheiten (vgl. Richter et. al. 2006) beschäftigt. ) Unternehmen und – last not least – unter dem Druck ihrer Haushaltsengpässe immer mehr Kommunen veranlasst, ihre kommunalen Betriebe der Daseinsvorsorge zu veräußern und damit traditionelle Felder kommunaler Eigengestaltung aufzugeben (vgl. Wollmann 2002a, 2002b). Damit bietet die Entwicklung des kommunalen Aufgaben- und Organisationsmodells ein durchaus widersprüchliches Bild.

1993). Veränderungsschübe seit den 1980er-Jahren Seit den 1980er-Jahren wurde die weitere institutionelle Entwicklung im dezentral-lokalen Raum durch Anstöße auf zwei Spuren bestimmt, deren eine der traditionellen (pfadabhängigen) Dezentralisierungslogik folgt, während deren andere von Konzepten des New Public Management inspiriert ist. Zum einen initiierte die Regierung – als Antwort auf die wachsende Kritik an der die Nachkriegsentwicklung kennzeichnenden Akzentuierung zentralstaatlicher Regulierung und Steuerung und auch in Reaktion auf die kommunale Gebietsreform – einen erneuten Dezentralisierungsschub (vgl.

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