By Heinrich Teudt
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer publication records mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Read Online or Download Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente PDF
Best german_11 books
Menschen streben Frieden und Sicherheit kollektiv wie individuell an. Die ethischen und politischen Fragen der Realisierung von Frieden und Sicherheit sind höchst umstritten. Die sicherheitspolitischen Vorstellungen der Bundesregierung sind im „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ festgeschrieben.
Leitlinien für die Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie
Die Pflicht zur Qualitätssicherung wurde erstmals im SGB V 1989 gesetzmäßig verankert und 1993 in das GSG übernommen. Unabhängig von der gesetzlichen Regelung stellt die Qualitätssicherung in der Medizin eine vordringliche Aufgabe dar. Die bei den med. -wiss. Fachgesellschaften von der BÄK in Auftrag gegebenen Leitlinien für Diagnostik und Therapie sollen den guten medizinischen Durchschnitt wiedergeben.
- Handbuch Jugendkriminalität: Kriminologie und Sozialpädagogik im Dialog
- Zusammenhalt durch Vielfalt?: Bindungskräfte der Vergesellschaftung im 21. Jahrhundert
- Sichtweisen der Wechselkursbestimmung
- Die Rechte des Wohnraum- und des Gewerberaummieters zur Realisierung einer Bedarfsänderung
Extra info for Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz: Ein Handbuch, für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente
Sample text
Nicht selten kommen solche unbestimmt verallgemeinernde Wendungen nur deshalb in die Patentanspriiche hinein, weil der Anmelder das Nachdenken scheut, welches notig ist, um den hoheren Begriff festzulegen, der die ganze Gruppe umfaBt. Bei den oben angefUhrten Beispielen wiirde es z. B.
F. gewerbl. Rechtssch. II S. 107. In einer patentamtlichen Entscheidung der Beschwerdeabteilung II. VOID 17. Marz 1915 finden sich folgende Ausfiihrungen iiber die An· gabe des Zweckes im Patentanspruch: "GewiB gehort zu jeder Erfindung' ein Zweck. Eine Erfindung ohne jeden Zweck ist undenkbar. Aber nicht die Erfindung als psychisches Ereignis, als Gedankenschopfung (inventio) ist es, die den Inhalt von Patentanspriichen zu bilden hat, sondern lediglich das Erfundene (inventum), das den Gegenstand nutzbarer Tatigkeit bildet und so eine Bereicherung der gewerblichen Technik ausmacht.
U. Z. ) Der auf Seite 16 am SchluB des Kapitels 5 angegebene weitgehende Anspruch: "Verfahren zum Erweitern und Verdichten von Rohren, dadurch gekennzeichnet, daB durch die betreffende Rohre ein Stempel gepreBt wird", diirfte noch zulassig sein, weil er noch die Anwendung eines konkreten technischen Mittels (namlich eines Stempels) enthalt. Wiirde man auch dieses Mittel aus dem Anspruch weglassen, so wiirde nur noch die allgemeine, nicht mehr patentfahige Idee, "eine PreBvorrichtung beim Erweitern und Verdichten von Rohren zu verwenden," iibrig bleiben.