By Max Haller
Schon lange ist obtrusive, dass die europäische Integration vor allem von den Eliten vorangetrieben wird. Dies ist die erste Untersuchung, die diesen Sachverhalt umfassend dokumentiert und erklärt. Anhand von Daten über europäische Wahlen und Volksabstimmungen, repräsentativen Surveys, Interviews, Dokumenten und Biografien werden u.a. gezeigt:
- die Charakteristika und Entwicklung, Interessen und Privilegien der politischen und ökonomischen Eliten sowie der neuen „Eurokratie“ in Brüssel;
- die Erwartungen und Wahrnehmungen der Bürger und der in vielen Teilen der ecu weitverbreitete Skeptizismus;
- die Strategien der Eliten, die Zustimmung der Bürger zu gewinnen.
Zuletzt werden die historisch-intellektuellen Ideen von „Europa“ mit der Realität der Integration seit 1945 konfrontiert und Vorschläge zur Stärkung der sozialpolitischen und demokratischen Komponenten der ecu entwickelt.
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Menschen streben Frieden und Sicherheit kollektiv wie individuell an. Die ethischen und politischen Fragen der Realisierung von Frieden und Sicherheit sind höchst umstritten. Die sicherheitspolitischen Vorstellungen der Bundesregierung sind im „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ festgeschrieben.
Leitlinien für die Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie
Die Pflicht zur Qualitätssicherung wurde erstmals im SGB V 1989 gesetzmäßig verankert und 1993 in das GSG übernommen. Unabhängig von der gesetzlichen Regelung stellt die Qualitätssicherung in der Medizin eine vordringliche Aufgabe dar. Die bei den med. -wiss. Fachgesellschaften von der BÄK in Auftrag gegebenen Leitlinien für Diagnostik und Therapie sollen den guten medizinischen Durchschnitt wiedergeben.
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4): Unter den Eliten herrscht praktisch Einstimmigkeit im Hinblick auf die Integration und ihre positiven Effekte: 94 % glauben, dass die Mitgliedschaft ihres Landes eine gute Sache ist, und 90 % glauben, dass das Land von der Integration profitiert hat. Nur 8 % dieser Führungspersönlichkeiten glauben, dass ihr Land keinen Nutzen daraus gezogen hat, und eine winzige Minderheit von 2 % glaubt, dass die Mitgliedschaft in der EU eine schlechte Sache ist. Unter der Bevölkerung besteht ein völ20 Leider bekam ich von der CIRCAP Studie erst nach Abschluss des Manuskripts Kenntnis.
58 1 Leben in zwei Welten? (5) In diesem Zusammenhang ist es sehr interessant, dass die Verfassung laut Chirac in hohem Maße durch Frankreich inspiriert worden ist. Er sieht darin einen Hauptgrund dafür, warum die Franzosen sie bestätigen sollten: »Die europäische Verfassung ist der Erbe des französischen Denkens. Sie wurde nicht zufällig von zahlreichen Franzosen seit ihrem Beginn unterstützt bis zum Präsidenten des Verfassungskonvents Giscard d’Estaing. « Diese Aussagen sind wahrscheinlich richtig, wie in Kapitel 6 gezeigt werden wird, wo die Ziele dargestellt werden, die mit der europäischen Integration in den verschiedenen Mitgliedsstaaten verfolgt werden.
P. Raffarin eine solche Politik tatsächlich durch, indem er viele öffentliche Dienste privatisiere; auf der Ebene der Welt argumentiere der Präsident dagegen. Chirac antwortet, dass die Europäische Verfassung die öffentliche Bereitstellung grundlegender sozialer Dienste garantiere; auf der Ebene von Europa und der Welt aber befänden wir uns »an einer Straßenkreuzung. Auf der einen Seite gibt es die internationale, ultraliberale Strömung, auf der anderen Seite die organisierte humanistische Strömung.