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By Ludwig Raiser

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Friedensethik und Sicherheitspolitik: Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion

Menschen streben Frieden und Sicherheit kollektiv wie individuell an. Die ethischen und politischen Fragen der Realisierung von Frieden und Sicherheit sind höchst umstritten. Die sicherheitspolitischen Vorstellungen der Bundesregierung sind im „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ festgeschrieben.

Leitlinien für die Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie

Die Pflicht zur Qualitätssicherung wurde erstmals im SGB V 1989 gesetzmäßig verankert und 1993 in das GSG übernommen. Unabhängig von der gesetzlichen Regelung stellt die Qualitätssicherung in der Medizin eine vordringliche Aufgabe dar. Die bei den med. -wiss. Fachgesellschaften von der BÄK in Auftrag gegebenen Leitlinien für Diagnostik und Therapie sollen den guten medizinischen Durchschnitt wiedergeben.

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Ich habe nur leider den Eindruck, daß die Gründungsausschüsse zu sehr die Kritik ihrer Kollegen fürchten, die die neue Hochschule nicht für vollwertig halten könnten. Die Folge ist, daß man in den Gründungsausschüssen, je länger die Arbeit dauert, doch wieder mehr dazu neigt, in die traditionellen Bahnen einzulenken. Eine durchgreifende Studienreform nur an einigen Hochschulen durchzuführen, ist schwierig. Wir haben das auch in den Anregungen zum Ausdruck gebracht. Die Engländer besitzen da, worum ich sie sehr beneide, mehr Freiheit zum Experimentieren.

Wenn man die Parlamente des Bundes und der Länder und die Einstellung der Parteien als Ganzes betrachtet, dann - glaube ich kann man das nicht so sagen. Wenn konkrete Vorstellungen oder feste Pläne den Haushaltausschüssen vorlagen, dann waren Sie - Sie haben in Ihren Ausführungen auch darauf hingewiesen - oft selber überrascht. Sie sagten, das erste Gutachten habe mehr Erfolg gezeitigt, als der Wissenschaftsrat selber angenommen habe. Man sollte aber, wenn man diesen Erfolg sieht und auf weitere Fortschritte hofft, auch zur Kenntnis nehmen, daß von nicht wenigen Parlamentariern noch in manchen Fällen bezweifelt wird, ob alle Mittel wirklich sachgemäß und rationell verwendet werden.

Mit einer kleinen Verschiebung gelten die Pläne für den Zeitraum von 1960 bis 1965. Wir müssen jetzt schon den Etat 1964 vorbereiten. Im nächsten Jahr wären also eigentlich schon die Vorbereitungen für das zweite Fünfjahresprogramm so weit abzuschließen, daß man die konkreten Vorschläge in die Haushaltsanmeldung hineinnehmen kann. Ist schon abzusehen, ob ein solcher zweiter Bericht über den weiteren Ausbau der wissenschaftlichen Einrichtungen vorgelegt werden wird? Professor Dr. jur. Ludwig Raiser Ein Dringlichkeitsprogramm, wie es das Verwaltungsabkommen fordert, ohne anzugeben, worauf es sich beziehen soll, ist so allgemein nicht zu erstellen.

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