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By Karl Mugele

Das Bürgerliche Gesetzbuch, besonders seinen Allgemeinen Teil und die schuldrechtlichen Vorschriften sollte jeder kennen; denn diese ent­ halten die rechtliche Fundierung unseres gesamten sozialen Lebens. Wir alle kommen täglich mit schuldrechtlichen Fragen in Berührung, auch wenn es uns gar nicht zum Bewußtsein kommt. Vor allem in den Berufen der Wirtschaft sind Kenntnisse im Schuldrecht unbedingt notwendig. Diese jedem, auch dem juristisch nicht geschulten Laien zu vermitteln ist die Aufgabe unserer knappgefaßten Einführung in die allgemeinen und besonderen Regeln des Vertragsrechts. Sie ver­ folgt keine wissenschaftlichen Ziele und soll auch kein Lehrbuch sein, sondern einen Überblick über die grundlegenden Rechtsvorschriften geben. Dem Lernenden, vor allem dem Schüler in Berufs-und Wirt­ schaftsschulen, wo ja Rechtskunde zum Lehrstoff gehört, soll das praktische Buch als Repetitorium gute Dienste leisten. Der Verlag Inhaltsverzeichnis Seite Einführung . . . . . . . . • . . . . . . . . thirteen a) Begrüf und Wesen der Schuldverhältnisse thirteen b) Entstehung eines Schuldverhältnisses . . thirteen c) Rechtsgrundlagen der Schuldverhältnisse 14 Die Rechtssubjekte L Natürlidle Personen 15 1. Rechtsfähigkeit . . . 15 2. Deliktsfähigkeit 17 a) Deliktsunfähigkeit 17 b) Beschränkte Deliktsfähigkeit 17 c) Volle Deliktsfähigkeit 18 three. Geschäftsfähigkeit . . . . . . 18 a) Geschäftsunfähigkeit . . . . 18 b) Beschränkte Geschäftsfähigkeit . 19 c) Volle Geschäftsfähigkeit . . 22 D • . Juristisdle Personen . . . . . 24 1. was once ist eine juristische individual? 24 2. Begriff und Arten des Vereins 24 three. Der rechtsfähige Verein . . . . 25 a) Erlangung der Rechtsfähigkeit 25 b) Die Bedeutung des Vereinsregisters. 27 c) Die Verfassung des rechtsfähigen Vereins 27 four. Die Stiftung . . . . . . . . . . . . . . 28 Das Rechtsgeschäft L Begriff des Redltsgescbäfts . . . . . . . 30 D. Arten der Redltsgesclläfte • . . . . . . .

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Das Zurückbehaltungsrecht Das Zurückbehaltungsrecht dient der Sicherung des Schuldners, daß er die Gegenleistung erhält. Wenn eine entgegenstehende vertragliche Vereinbarung nicht besteht, so ist der Schuldner berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, bis die ihm gebührende Gegenleistung bewirkt wird. Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts kann jedoch durch Sicherheitsleistung (nicht aber durch Bürgen) abgewendet werden (§ 273). a) Voraussetzungen Der Anspruch gegen den Gläubiger muß f ä 11 i g sein.

Nur gegenüber bestimmten Personen, die geschützt werden sollen, wirksam sein (§ 135). Derartigen gesetzlichen Veräußerungsverboten stehen gerichtliche und sonstige behördliche Veräußerungsverbote gleich (§ 136}, z. B. beim Konkurs. 2. Unsittliche Rechtsgeschäfte Sittenwidrige Rechtsgeschäfte sind nichtig. 2): Nichtig sind insbesondere Rechtsgeschäfte, durch die jemand unter Ausbeu- 42 Das Rechtsgeschäfl tung der Notlage, des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit eines anderensich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die den Wert der Leistung dergestalt übersteigen, daß den Umständen nach die Vermögensvorteile in auffälligem Mißverhältnis zur Leistung stehen.

D) Der Irrtum Beim Irrtum ist sich der Erklärende nicht bewußt, daß Wille und Erklärung voneinander abweichen. Nicht jeder Irrtum kann jedoch berücksichtigt werden, weil ja sonst die Sicherheit im Rechtsverkehr zu sehr beeinträchtigt würde. Die Irrung Der Erklärende irrt in der Erklärungshandlung, d. h. er wollte eine Erklärung dieses Inhalts gar nicht abgeben, z. B. wenn er sich verschrieben oder versprochen hat. Beispiel: Ein Kürschner in einer kleinen Stadt bestellt bei seinem Lieferanten mit einer Sendung Pelze auch 1 o.

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